Aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Februar 2021

Die erste Sitzung des Gemeinderates zu Jahresbeginn wurde online einberufen. Eröffnet wurde die Gemeinderatssitzung mit der Beantwortung zweier Anfragen des Team K sowie drei Anfragen der Süd-Tiroler Freiheit.

Der erste Beschlussantrag des Gemeinderates Unterberger betreffend die Einführung einer Innenstadtkarte für die Belebung der Altstadt wurde mit 5 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.
Prinzipiell ist die Einführung einer Innenstadtkarte begrüßenswert. Das entsprechende Konzept vom Stadtmarketing für eine Innenstadtkarte in Form einer Ganzjahreskarte liegt bereits vor. Die Umsetzung wurde allerdings von den Vertretern der Verbände und der Wirtschaft im letzten Sommer mehrheitlich als derzeit nicht prioritär eingestuft. Für den Erfolg einer Innenstadtkarte braucht es vor allem die Akzeptanz der Betriebe der Altstadt. Die Gemeinde kann gemeinsam mit dem Stadtmarketing lediglich bei der Entwicklung behilflich sein, aber nicht direkte Kosten für Wirtschaftsförderung übernehmen.

Zum Beschlussantrag der Gemeinderäte Stenico und Frei betreffend Aufstellung von roten Bänken zum Gedenken an die Opfer von Frauenmorden wurde von den Einbringern in Absprache mit der Stadträtin Monika Leitner ein Tagesordnungsantrags eingereicht, welcher vom Gemeinderat einstimmig genehmigt wurde.
„Die rote Bank“ stammt vom Künstler Karim Cherif und wurde erstmals 2016 in Turin als internationales Symbol zum Thema aufgestellt. Bereits an mehreren Orten in Italien steht „die rote Bank“ als Symbol für die Bekämpfung von Gewalt an Frauen und um das Bewusstsein aller zu schärfen bzw. zu sensibilisieren. Durch die weltweite Pandemie verschlimmerte sich die Situation von Frauen und Kindern in Gewaltsituationen, weshalb es umso wichtiger ist diese Aktion zu unterstützen. Die Stadträtin Monika Leitner, auch Präsidentin der Kommission für Chancengleichheit und stets konfrontiert mit diesen Problematiken, erläuterte in der Sitzung, dass es in Brixen eines der beiden Frauenhäuser von Südtirol gibt und dass seit Jahren Kampagnen in diese Richtung lanciert werden. Sichtlich berührt, beschließt der Gemeinderat einstimmig am Domplatz und in den Rappanlagen jeweils eine rote Bank aufzustellen. Diese sollen mit einer Plakette versehen werde, auf welcher der Sinn dieser Aktion erläutert und der beiden Mordopfer aus der eigenen Gemeinde gedacht wird.

Der Beschlussantrag der Gemeinderäte Stenico und Frei betreffend Gut durch Quarantäne und Fernunterricht: Familien brauchen (technische Hilfe) wurde mit 4 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt. Gründe dafür sind, dass die didaktische Tätigkeit sowie die Vermittlung der technischen Grundkenntnisse nicht in die Kompetenzen der Gemeinde fallen, sondern in jene der „Autonomen Schulen“ und des Landes. Den Schwierigkeiten, die durch den Unterricht auf Distanz zu bewältigen sind, versuchte die Landesregierung durch einige Maßnahmen entgegenzuwirken. So wurden beispielsweise die Schulen flächendeckend mit speziellen Online-Lernplattformen ausgestattet, Notebooks bzw. Tablets sozial bedürftigen Schülern zugewiesen, Unterricht für spezielle Fälle in Präsenz genehmigt.

Abschließend wurde die Interpellation der Gemeinderäte Bova, Mahlknecht, Unterberger, Gitzl, Frei und Stenico betreffend die Wahl des Gemeindereferenten vom Bürgermeister mündlich beantwortet.


Am Ende der Sitzung bedankte sich die Gemeinderatspräsidentin Renate Prader bei den Technikern, Übersetzern, Stadträten/innen und Gemeinderäten/innen für die problemlose Abwicklung der Gemeinderatssitzung im Online-Modus.